Rechtsprechung
| SG Detmold, 22.08.2006 - S 10 AS 151/06 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Spesen des eheähnlichen Lebensgefährten gelten als bedürfigkeitsminderndes Einkommen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 23.07.1998 - B 11 AL 3/98 R
Arbeitslosenhilfe - Einkommensanrechnung - ehrenamtliche Tätigkeit - …
Auszug aus SG Detmold, 22.08.2006 - S 10 AS 151/06
Diese Auffassung wird auch durch den Umstand gestützt, dass hierdurch die bisher zum Recht der früheren Arbeitslosenhilfe ergangene höchstrichterliche Rechtsprechung in Bezug auf Aufwandsentschädigungen entsprechend weitergeführt wird (BSG, Urteil vom 23.07.1998, AZ.: B 11 AL 3/98 R = SozR 3-4100 § 138 Nr. 11). - SG Detmold, 22.06.2006 - S 7 (8) AS 152/05
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Auszug aus SG Detmold, 22.08.2006 - S 10 AS 151/06
Die Übertragung der ergangenen Rechtsprechung zur Arbeitslosenhilfe wird von der Literatur vorgeschlagen (Hauck/Noftz, Kommentar zum SGB II, § 11, RN. 226; vgl. zum ganzen auch Urteil des SG Detmold vom 22.06.2006, S 7 (8) AS 152/05). - BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05
Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)
Auszug aus SG Detmold, 22.08.2006 - S 10 AS 151/06
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts müssen sich die Gerichte schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen (vgl. zuletzt Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 12. Mai 2005 - 1 BvR 569/05).